
"Erfolg besteht darin, dass man genau die Fähigkeiten hat, die im Moment gefragt sind."
Henry Ford (1863-1947)
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Allgemeine Geschäfts- und Lieferbedingungen
Letzte Änderung am 4. Juni 2007
§1 Geltung der Geschäftsbedingungen
Die folgenden Geschäftsbedingungen sind ausschließlich Grundlage aller Lieferungsverträge und Dienstleistungen zwischen dem Verkäufer und dem Kunden. Im Zweifelsfall jedoch hat der Kunde mit der Bestellung bzw. der Empfangnahme der Ware oder Inanspruchnahme der Dienstleistung unsere Geschäftsbedingungen anerkannt.
Jegliche Abweichung von unseren Geschäftsbedingungen setzt eine ausdrückliche und schriftliche Genehmigung des Verkäufers voraus. Nicht ausdrücklich und schriftlich genehmigte Abweichungen der Geschäftsbedingungen des Kunden sind nicht als Vertragsinhalt zu sehen.
§2 Angebot
Alle Angebote des Verkäufers sind freibleibend und unverbindlich. Mögliche Irrtümer bei Abbildungen, Größen und Gewichtsangaben bleiben vorbehalten. Der Verkäufer behält sich ebenso das Recht vor, Kalkulations- und Druckfehler sowohl auf Papier als auch im Internet jederzeit zu berichtigen.
§3 Bestellung
Der Kunde ist 30 Tage an seine Bestellung gebunden. Die Bestellung gilt als dann abgeschlossen, wenn der Verkäufer die Annahme binnen dieser Frist schriftlich auf Papier oder per e-Mail bestätigt hat oder die Lieferung bzw. Dienstleistung vor Ablauf der Frist begann oder aber bereits abgeschlossen ist.
Bei Servicedienstleistungen (u.a. Vor-Ort Service) werden die in Auftrag gegebenen Leistungen durch eine Unterschrift des Kunden bestätigt. Mit ihr kommt ein Serviceauftrag zwischen Kunde und Dienstleister zustande.
Eine Beanstandung der erbrachten Servicedienstleistung hat unmittelbar zu erfolgen.
§4 Preise
Alle vom Verkäufer angegebene Preise verstehen sich inklusive Mehrwertsteuer soweit dies nicht anders angegeben wird. Zusätzliche Kosten die durch Verpackung, Versandspesen, Transportsicherung oder mögliche Zollgebühren entstehen, sind nicht in den Angeboten des Verkäufers enthalten und werden zusätzlich berechnet.
Ein kostenloser Versand erfolgt erst dann, wenn dieser ausdrücklich und schriftlich bestätigt wurde. Soweit nicht anders angegeben, hält sich der Verkäufer 14 Tage an die Preise seiner Angebote. Maßgebend sind jedoch die Preise, die in der Auftragsbestätigung des Verkäufers angegeben wurden. Änderungen der Preise nach Vertragsabschluss bis zur Lieferung bleiben dem Verkäufer jedoch vorbehalten, wenn sich diese auch beim Vorlieferanten bzw. Großhändler ändern oder sonstige Kosten anfallen, die sich unmittelbar auf die Lieferung der Ware auswirken. In diesem Fall hat der Kunde das Recht vom Kauf zurückzutreten.
Wenn bei Serviceaufträgen nachweislich Softwareprobleme oder Bedienungsfehler die Ursache für System-Fehlfunktionen sind, wird eine Reparaturpauschale in Höhe von 50,- Euro (inkl. gesetzl. MwSt.) erhoben.
§5 Lieferung
Bei Lieferverzug kann der Käufer nach Setzen einer angemessen Nachfrist nach hier erwähnten Punkten vom Vertrag wegen Nichterfüllung zurücktreten.
Die Dauer der gesetzlichen Nachfrist kann vom Käufer auf mindestes 2 Wochen gesetzt werden. Sie verlängert sich aber durch Behinderung wie höhere Gewalt, Streik, Verkehrs- und Betriebsstörungen, Rohstoffmangel, Lieferschwierigkeiten der Lieferanten oder anderen nicht vom Verkäufer vertretbaren Punkten.
Die Nachfrist beginnt erst mit dem Eingang beim Verkäufer.
Bei einer Auftragsänderung vom Käufer aus verlängert sich die Frist im angemessenen Umfang.
Sollten sich die Lieferzeiten des Lieferanten auf mehr als 90 Tage verzögern, behält sich der Verkäufer das Recht vor, die Bestellung des Kunden ohne dessen Anspruch auf Nachlieferung zu stornieren.
Teillieferungen sind zulässig, wobei der Kunde das Recht hat, aus seinem Liefervertrag rechtzeitig zurückzutreten, wenn der Rest des Auftrages für ihn wertlos ist.
Entsteht dem Kunden durch Lieferverzug ein Schaden, beschränkt sich unsere Haftung auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit, weitere Ansprüche stehen dem Kunden jedoch nicht zu.
Die Stornierung eines Auftrags wird vom Kunden nur mit ausdrücklicher und schriftlicher Genehmigung des Verkäufers akzeptiert. Auftragsstornierungen werden in diesem Fall aber mit dem Mehrwertsteuersatz des Auftragswertes berechnet.
§6 Gewährleistung bei Fremdartikeln
Der Verkäufer garantiert, dass die Waren zum Zeitpunkt vor der Auslieferung frei von Material- und Herstellungsfehlern ist, es sei denn der Käufer wurde ausdrücklich und schriftlich über vorhandene Produktmängel hingewiesen.
Eine unvollständige oder falsche Lieferung ist unverzüglich beim Verkäufer zu melden, spätestens aber innerhalb von 7 Tagen nach der Ablieferung. Versteckte Mängel innerhalb der Verjährungsfrist für den jeweiligen gesetzlichen Gewährleistungsanspruch.
Gibt der Kunde dem Verkäufer keine Gelegenheit, sich von den Mängeln selbst zu überzeugen, so entfallen jegliche Mängelansprüche.
Sollte der Kunde gegen diese Verpflichtungen verstoßen, ist die Mängelbeseitigung ausgeschlossen.
Die Gewährleistung und Garantie ist dann ausgeschlossen, wenn der Grund des Defekts zu Schulden des Kunden kommt, z.B. bei Modifikation, eine fehlerhafte Installation bzw. Handhabung oder auch durch Brand, Blitzschlag etc.
Ein Umtausch der Produkte ist ausgeschlossen, sobald die Verpackung vom Kunden geöffnet wurde. Softwareprodukte sind - auch im Lieferzustand - grundsätzlich vom Umtausch ausgeschlossen.
Nimmt der Kunde nach der Ausführung eines Serviceauftrages die erbrachten Leistungen mit seiner Unterschrift entgegen, wurden alle Auftragspunkte nach seinen Wünschen erfüllt und es besteht kein weiterer Serviceanspruch.
Auf Standard-Software wird grundsätzlich keine Garantie gegeben. Für Individualsoftware gelten gesonderte Bedingungen (siehe AGBs §7).
§7 Gewährleistung bei Eigenerzeugnissen
Informationen, Software, Produkte und Dienstleistungen, die vom Dienstleister (2 ways - media & design) im Rahmen der schriftlich oder mündlich vorliegenden Tätigkeit vom Auftraggeber bereit gestellt werden, können trotz gewissenhafter und gründlichen Arbeit Ungenauigkeiten beinhalten und fehlerbehaftet sein. Jegliche Dienstleistung wird ohne Mängelgewähr und ohne jegliche Garantie bereit gestellt. Der Dienstleister lehnt hiermit alle Garantien und Bedingungen in Hinsicht auf diese Serviceleistung ab, einschließlich aller Garantien und Bedingungen, die auf Marktgängikeit, Eignung für einen besonderen Zweck, wie auch auf Rechtsansprüche und Einbehaltung (Nicht Verletzung) der Gesetze schließen lassen.
Wird eine Software in mehreren Stufen entwickelt und in mehreren Schritten ausgeliefert, so gilt als Auslieferungsdatum das Ausgabedatum der entsprechenden Komponente andernfalls das Datum der Auslieferung des Gesamtsystems.
Nach dem Auslieferungsdatum garantiert der Dienstleister eine entgeltliche Fehlerbeseitigung zum letzen vereinbarten Stundensatz innerhalb von 12 Monaten nach Auslieferung, sofern seitens des Auftraggebers gewünscht. Im Anschluss an diese Frist kann der Dienstleister sowohl den Stundensatz neu bestimmen als auch die Auftragsannahme verweigern.
Mögliche Schadensersatzansprüche in Form von direktem oder indirektem Schaden oder auch Folgeschäden können nicht geltend gemacht werden. Insbesondere sind Schadensersatzansprüche aufgrund von Datenverlust oder Datenspionage die aufgrund der erstellten Software hervorgerufen wurde, nicht gültig. Dies gilt auch, wenn auf die Möglichkeit eines denkbaren Schadens hingewiesen worden ist. Nichbetroffen sind hierbei bewußt und nachweislich herbeigeführte schädliche Manipulationen sowie klar ersichtliche Sabotage.
§8 Versand und Gefahrenübergang
Ein Versand erfolgt grundsätzlich nur auf Gefahr des Käufers. Die Gefahr geht dann an den Kunden über, sobald die Sendung den Betrieb des Verkäufers verlassen hat. Dieser Vorgang ist dem Kunden auf Wunsch mit einem Zustellungsschein des Lieferunternehmens zu belegen.
Der Verkäufer darf die Lieferung sowohl im Namen als auch auf Rechnung des Kunden versichern.
§9 Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt solange im Besitz des Verkäufers, bis die Zahlung durch den Kunden erfolgte und diese beim Verkäufer vollständig eintraf.
Der Verkäufer behält sich das Recht vor, bei Verdacht auf Zahlungsunfähigkeit die Ware einzubehalten. Ebenso kann die Ware, solange sie noch unter Eigentumsvorbehalt ist, jederzeit, wenn der Verdacht auf Konkurs besteht oder die Vertragsbestimmungen nicht eingehalten werden, auf Kosten des Kunden zurückgefordert werden. Auch aus anderen Gründen kann die Ware zurückgefordert werden, wenn der Verkäufer dadurch aufgrund unzuverlässiger Zahlung zu Schaden kommen könnte.
Im Falle einer Pfändung hat der Kunde den Dritten darauf hinzuweisen, dass es sich um Vorbehaltsware handelt. Wurde die Vorbehaltsware trotzdem gepfändet, so kann der Kunde nicht mehr vom Vertrag zurücktreten. Er hat, sofern nicht das Verbraucherkreditgesetz Einsatz findet, die Ware unverzüglich zu bezahlen.
Kommt die Vorbehaltsware in irgendeiner Weise zu schaden, so kann der Kunde auch hier nicht mehr vom Vertrag zurücktreten.
§10 Zahlung
Alle Zahlungen sind unverzüglich oder spätestens nach Ablauf des angegebenen Zahlungsziels und ohne jeglichen Abzug bar oder per Überweisung an das auf der Rechnung angegebene Konto durchzuführen. Sollte es zu einem Zahlungsverzug kommen, treten die §9 angesprochenen Punkte in Kraft. Die Zahlungsfrist erlischt nach dem Erstellungsdatum der Rechnung zzgl. dem vereinbarten Zahlungsziel und nicht auf dem Datum des Rechnungseingangs beim Rechnungsempfänger zzgl. dem vereinbarten Zahlungsziel.
Bei einem Zahlungsverzug von über 7 Tagen ist der Verkäufer berechtigt, eine Mahngebühr von 5 Euro zu erheben. Nach weiteren 7 Tagen bedarf es bei der 2. Mahnung in Höhe von 5 Euro zusätzlich dem entsprechenden Basiszinssatz der Deutschen Bundesbank, mindestens aber 5,00%.
Darüber hinaus behält sich der Verkäufer die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden vor. Im übrigen behält sich der Verkäufer das uneingeschränkte Recht vor, die Forderungen an Dritte weiterzuleiten.
Die Aufrechnung mit Gegenansprüchen gegenüber den Rechnungen des Verkäufers ist erst dann zulässig, wenn diese als unbestritten oder rechtskräftig festgestellt worden sind.
Der Verkäufer nimmt sich das Recht, gewisse Zahlungssysteme jederzeit oder auch nur vorübergehend abzulehnen.
Die Rechnung wird in digitaler Form (als PDF) erstellt. Wünscht der Kunde eine schrifliche Rechnung per Post, so kann dies pauschal gegen ein Entgelt von 2,50 EUR pro Rechnung erbracht werden.
Bei längerfristigen Beratungsverträgen wird der letzte Arbeitstag zum Monatsende als Rechnungsstellungsdatum herangezogen.
Sollte eine Beanstandung der erbrachten Leistung vorliegen, so sollte dies umgehenst mitgeteilt werden (siehe AGBs §6 und §7).
Bei starkem Zahlungsverzug (liegt ab der 3. Mahnung vor) behält sich der Dienstleister bei Dienstleistungsverträgen das Recht, den Vertrag unmittelbar als außerordentliche Kündigung zu sehen. Jeglicher Anspruch des Dienstleistungsnehmers auf eine weitere Leistungserbringung vom Dienstleister erlischt in diesem Fall.
§11 Erfüllungsort
Der Erfüllungsort für alle Leistungen ist Stuttgart. Wird ausdrücklich oder schriftlich dem Kunden ein anderer Erfüllungsort mitgeteilt, so gilt auch dieser vorübergehend.
§12 Gerichtsstand
Als Gerichtsstand wird Stuttgart vereinbart.
§13 Anwendbares Recht
Jegliche Rechtsbeziehungen zwischen den beiden Vertragspartnern Käufer und Verkäufer basieren auf dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.
Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages jetzt oder später ganz oder teilweise nicht rechtswirksam sein, so soll hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt werden. Anstelle der unwirksamen Bestimmungen soll im Zuge der Anpassung eine andere angemessene Regelung gelten, die wirtschaftlich dem am nächsten kommt, was die Vertragsparteien gewollt haben bzw. haben wollen, wenn sie die Unwirksamkeit des Regeleung bedacht hätten.
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